Allgemeine Geschäftsbedingunen
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei KUNST.LIEBLINGSDORF.DE akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetinhalte von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE (im Folgenden AGB genannt).
KUNST.LIEBLINGSDORF.DE betreibt unter kunst,lieblingsdorf.de sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE. Alle Websites, auf denen KUNST.LIEBLINGSDORF.DE die Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „Websites“ genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und KUNST.LIEBLINGSDORF.DE, unabhängig davon, auf welcher der Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE mit der Lieblingsdorf GmbH, Vogelsanger Weg 38, 40470 Düsseldorf. Weitere Kontaktdaten sowie den Name einer vertretungsberechtigten Personen der Lieblingsdorf GmbH können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. Zudem erhält der Nutzer während des Registrierungsvorgangs eine Bestätigungsaufforderung mit Link diesen AGB.
1. Gegenstand
1.1 Die Websites bieten registrierten Nutzern eine entgeltliche Mitgliedschaft für Kunstschaffende (im Folgenden entgeltliche Mitgliedschaft genannt).
1.2 Einzelheiten zu den Entgelten sowie dem von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE zur Verfügung gestellten Nutzungsumfang der unterschiedlichen entgeltlichen Mitgliedschaften / Preisvarianten sind auf den Websites im Bereich „Registrieren“ hinterlegt. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden und im Bereich „Registrieren“ ausgewiesenen Preise sind bindend.
Die Entgelte für die entgeltliche Mitgliedschaft sind für den Zeitraum von zwölf (12) oder wahlweise drei (3) Monaten im Voraus sofort zur Zahlung fällig. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln.
1.3 Jegliche Nutzung der auf den Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch KUNST.LIEBLINGSDORF.DE.
1.4 KUNST.LIEBLINGSDORF.DE stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Websites zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Websites technisch nicht zu realisieren ist. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Websites führen.
1.6 KUNST.LIEBLINGSDORF.DE bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den einzelnen Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.
Sofern die Nutzer über die Websites Verträge untereinander schließen, ist KUNST.LIEBLINGSDORF.DE hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE haftet nicht, falls über die Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt.
KUNST.LIEBLINGSDORF.DE haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wird bei den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig.
Insbesondere kann KUNST.LIEBLINGSDORF.DE keine Gewähr dafür übernehmen, dass von Seiten Dritter – der einzelnen Nutzer – angebotene Termine/Veranstaltungen tatsächlich stattfinden und/oder Vertragsverhandlungen zwischen den einzelnen Nutzern tatsächlich in einem Vertragsschluss münden.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Websites zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, KUNST.LIEBLINGSDORF.DE Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf in den Kontaktdaten zu KUNST.LIEBLINGSDORF.DE keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Websites ab. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Websites an. Im Falle eines Antrages auf entgeltliche Mitgliedschaft nimmt KUNST.LIEBLINGSDORF.DE eine Qualitätsprüfung vor und behält sich vor, einen Antrag abzulehnen. Erst durch die Annahme KUNST.LIEBLINGSDORF.DE kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und KUNST.LIEBLINGSDORF.DE durch Freischaltung des Accounts zustande.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 KUNST.LIEBLINGSDORF.DE kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE übernimmt daher keine Gewährleistung für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern Sie sich bei KUNST.LIEBLINGSDORF.DE zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
3.1 Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch
nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf
ist zu richten an:
Lieblingsdorf GmbH
Vogelsanger Weg 38
40470 Düsseldorf
E-Mail: info(at)lieblingsdorf.de
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie KUNST.LIEBLINGSDORF.DE insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen
müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung, für KUNST.LIEBLINGSDORF.DE mit deren Empfang.
3.3 Vorzeitiges Erlöschen des
Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB vorzeitig, wenn der Vertrag
von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,
bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Lieblingsdorf GmbH
Vogelsanger Weg 38
40470 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: info @ lieblingsdorf.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- KUNST.LIEBLINGSDORF.DE Vertrag(*)
- Beantragt am: _____________
- Name des/der Kunden: _____________________________
- Anschrift des/der Kunden: ___________________________
- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung mit Musterwiderrufsformular.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen,
4.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
Die von Nutzern übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten,
4.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
a. beleidigende oder verleumderische Inhalte zu veröffentlichen, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, KUNST.LIEBLINGSDORF.DE-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
b. pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
c. andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
d. gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
e. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
4.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
a. Versendung von Kettenbriefen,
b. Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie
Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
d. anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
a. Verwendung von Mechanismen, Software oder Skripten in Verbindung mit der Nutzung der Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Websites angebotenen Dienste von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE zur Verfügung gestellt werden.
b. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Websites und daher ausdrücklich untersagt.
c. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Websites oder von anderen Nutzern,
d. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der KUNST.LIEBLINGSDORF.DE -Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Änderungen der Dienste auf den Websites
KUNST.LIEBLINGSDORF.DE behält sich vor, die auf den Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, soweit dies für den/die Nutzer nicht unzumutbar ist.
6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
6.1 Die entgeltliche Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die entgeltliche Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder KUNST.LIEBLINGSDORF.DE gekündigt wird. Der Nutzer und KUNST.LIEBLINGSDORF.DE können die entgeltliche Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail vorgenommen werden oder per Brief an KUNST.LIEBLINGSDORF.DE bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
Die Regelungen in Ziffer 6.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
6.2 Ein wichtiger Grund für KUNST.LIEBLINGSDORF.DE liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für KUNST.LIEBLINGSDORF.DE unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
a. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
b. Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,
c. der Ruf der auf den Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
d. der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
e. der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
6.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2 kann KUNST.LIEBLINGSDORF.DE unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
a. Löschung von Inhalten, die der Nutzer
eingestellt hat,
b. Ausspruch einer Abmahnung oder
c. Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Websites.
6.4 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
a. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE kündigt den
Vertrag gemäß Ziffer 6.2 aus wichtigem Grund,
b. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.3 oder
c. der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung
bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn
der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem
Verantwortungsbereich von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE stammt.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
7.1 KUNST.LIEBLINGSDORF.DE übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Websites (einschließlich der Verwendung von täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit der auf den Websites von jeder Seite aus erreichbaren E-Mail-Adresse melden.
8. Nutzung von Social Media Dienstleistungen
KUNST.LIEBLINGSDORF.DE nutzt für Marketingzwecke verschiedene Social Media Dienste, um über das Kunstportal selbst, die Künstlerinnen und Künstler sowie deren Werke, Ausstellungen, Neuigkeiten und Nachrichten aus der Kunstszene zu berichten.
9. Kundendienst/Support
Jedes Mitglied kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit KUNST.LIEBLINGSDORF.DE oder zu den Diensten von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE über die auf den Websites von jeder Seite aus erreichbaren E-Mail-Adresse oder per Brief übermitteln.
10. Haftung von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen KUNST.LIEBLINGSDORF.DE (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch KUNST.LIEBLINGSDORF.DE sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.
11. Freistellung
11.1 Der Nutzer stellt KUNST.LIEBLINGSDORF.DE von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Websites eingestellten Inhalte geltend machen.
Der Nutzer stellt KUNST.LIEBLINGSDORF.DE ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle KUNST.LIEBLINGSDORF.DE aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass KUNST.LIEBLINGSDORF.DE tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
11.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer KUNST.LIEBLINGSDORF.DE nach Wahl von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch KUNST.LIEBLINGSDORF.DE sofort einstellen.
12. Datenschutz
12.1 KUNST.LIEBLINGSDORF.DE ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an KUNST.LIEBLINGSDORF.DE übermitteln, äußerst wichtig ist. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung von KUNST.LIEBLINGSDORF.DE geregelt, die von jeder Seite der Websites aus erreichbar ist.
12.2 Eine Vervielfältigung der auf KUNST.LIEBLINGSDORF.DE angebotenen Bilder, Dateien und Texte bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch die Lieblingsdorf GmbH bzw. die jeweiligen Künstler. Alle hier benutzten und/oder präsentierten Informationen, Waren- und Firmenzeichen, Texte, Programme, Grafiken und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsrechte gelten, Eigentum der jeweiligen Künstler bzw. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE.
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13. EU Streitschlichtungsklausel
Wir sind grundsätzlich bereit, bei Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ein Streitschlichtungsverfahren vor einer neutralen Schlichtungsstelle durchzuführen. Schlichtungsstellen finden Sie unter dem Onlineportal der EU http://ec.europa.eu/consumers/odr. Bitte beachten Sie, dass es in manchen Ländern und für bestimmte Branchen noch keine Schlichtungsstelle gibt und Sie das Portal daher nicht nutzen können.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
14.2 KUNST.LIEBLINGSDORF.DE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen im Rahmen des für den Nutzer zumutbaren zu ändern. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
14.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an KUNST.LIEBLINGSDORF.DE per E-Mail oder Brief an KUNST.LIEBLINGSDORF.DE übermitteln. KUNST.LIEBLINGSDORF.DE kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
14.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
14.5 Erfüllungsort ist der Düsseldorf.
14.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Düsseldorf.
14.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Stand: 01.02.2023


